Für alle anderen, welche gewartet haben, bis sich die von vdL gezündeten STOPP Nebelkerzen verzogen haben, hier die Hintergründe.

Unter dem Deckmantel der Bekämpfung kinderpornografischer Inhalte im Internet, werden nun die Surfer vor dem Besuch einer auf der geheimen Sperrliste geführten Internetadresse auf ein Warnschild umgeleitet.

Symptomatisch für die geführte Debatte ist die technische Unkenntnis, mit der diese politisch motivierten Zensurmaßnahmen umgesetzt werden:

Wie auf heise.de zu lesen, wird die Sperrung durch die Listen des BKA auf Basis des Domain Name Systems erfolgen. Eine solche Maßnahme lässt sich von interessierten Surfern mit geringer Kenntnis und minimalem Aufwand umgehen.

Traurig dabei ist, dass der Vorstoß von der Leyens in keinster Weise das eigentliche Problem angeht: die Kinderpronographie selbst.

Wie jeder normal denkende und fühlende Mensch distanziere ich mich ausdrücklich von diesem Müll.

Der Weg kann aber nicht sein, mit viel Tam-Tam eine Maßnahme einzuführen, welche vorgibt, etwas gegen das Problem zu unternehmen, dieses aber in Wirklichkeit nicht tut.

Es hat den Anschein, als ob sich bei den schmutzigen Problemen unserer Gesellschaft wie Krieg, Terror, Bedrohung, Kinderpornografie, Überwachung, usw. sich das Gehirn der Volksvertreter ausklingt, und populistische Maßnahmen und Forderungen umgesetzt werden, welche im Ansatz nicht das eigentliche Problem lösen.

Da die vom Bundeskriminalamt geführte Liste geheim ist, wurde hier zwar mit guten Absichten aber falschem Eifer ein Mittel geschaffen worden, welches unbemerkt – ohne richterliche Kontrolle – zur Zensur genutzt werden kann.

Stellen wir uns doch mal die Frage: Wird wegen der BKA Sperrliste auch nur ein Kind weniger missbraucht?

Betrachten wir die “Sperrung” mal ganz nüchtern, kann die Antwort nur lauten:

So traurig das auch ist – nein. Eine Maßnahme, welche durch einen simplen Wechseln der DNS Server umgangen werden kann, ist defakto wirkungslos. Auch wenn sich einige technisch uninteressierte Personen von einem “STOPP” abhalten lassen, ist der Nutzen einer solchen Maßnahme für die betroffenen Kinder gleich Null.

Da die Internet-Anbieter von kinderpronographischen Inhalten bekannt sind – sonst ständen sie ja nicht auf einer Liste – wäre es von der Politik nur konsequent, mit den Providern im Bereich Verfolgung solcher Anbieter zusammen zu arbeiten und sie international zu verfolgen – anstatt durch die Hintertür im großen Stil Zensurmaßnahmen einzuführen.

Wie hart der Dickschädel von der Leyen sein muss, zeigt auch die ätzende Ignoranz, mit der das Bundesfamilienministerium die Einwände von etablierten Institutionen wie dem eco Verband, dem CCC und sogar Missbrauchsopfern übergeht.

Das gefährliche an von der Leyens Pseudosperre ist, dass nun die Mehrheit der Bürger das Gefühl hat, die Politik hätte wirklich etwas erreicht. Dadurch gerät das Thema schneller aus den Köpfen und Maßnahmen welche wirklich etwas bringen würden – wie z.B. eine Sensibilisierung der Gesellschaft werden deutlich erschwert.

Was so manche Politiker noch immer nicht begreifen können oder wollen, ist die Tatsache, dass das Internet nicht immer so funktioniert wie man es im richtigen Leben erwarten würde. Das heißt nicht, dass es im Internet keine Regeln gibt, das heißt nur, dass man erst einmal nachdenken sollte, bevor man mal wieder Grundrechte kappt oder den Datenschutz zusammenschneidet.

Frau von der Leyen – eine Gefahr-O-Sensitiv Brille hat noch nie geholfen, ein gesellschaftliches Problem zu lösen. Auch nicht, wenn Sie sie einer Gesellschaft aufsetzen.